Neue niederländische Regierung vereidigt

Mark Rutte - Bild: European Union - European Parliament
Mark Rutte - Bild: European Union - European Parliament

In den Niederlanden ist am Montag die neue Regierung unter Ministerpräsident Mark Rutte vereidigt worden. Vor König Willem-Alexander legten die 29 Minister und Staatssekretäre im Noordeinde-Palast in Den Haag den Amtseid ab. Rutte ist bereits seit 2010 in wechselnden Koalitionen Ministerpräsident.

Für die Bildung des neuen Regierungsbündnisses benötigte Rutte neun Monate. Es besteht aus vier Parteien. Neben Ruttes konservativer VVD sind dies die Mitte-Links-Partei D66, die christdemokratische CDA und die ebenfalls konservative Christen-Union. Im Regierungsprogramm spielen Klimafragen eine zentrale Rolle.

Die neue Regierung hat den höchsten Frauenanteil, den es jemals in den Niederlanden gab. 14 der 29 Minister- und Staatssekretärs-Posten sind mit Frauen besetzt. Wie die Ampel-Koalition in Berlin steht Ruttes neue Regierung vor der immensen Herausforderung, die Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus unter Kontrolle zu bekommen. Unter anderem waren in den Niederlanden die Schul-Weihnachtsferien auf drei Wochen verlängert worden, am Montag öffneten die Schulen aber wieder.

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