Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat eine Diskussion über Lockerungen der Corona-Maßnahmen spätestens bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 16. Februar gefordert. „Natürlich müssen wir den Menschen aber auch die Sicherheit geben, dass es auch wieder Lockerungen gibt“, sagte Dreyer der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). „Spätestens bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz muss es also auch um kluge Ideen für Erleichterungen gehen.“
Zunächst müsse jedoch der Höhepunkt der Omikron-Welle abgewartet werden. „Wir werden den Peak der Omikron-Welle voraussichtlich erst Mitte Februar erreicht haben“, sagte sie. „Dann können wir besser einschätzen, ob die Krankenhäuser das auf ihren Normal- und Intensivstationen schaffen und wie sehr uns Personalausfall durch Infektion und Quarantäne in der kritischen Infrastruktur und in den Betrieben zusetzen werden.“
Die Bundesregierung hatte die Hoffnung auf baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen am Mittwoch gedämpft. Voraussetzung dafür seien sinkende Fallzahlen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Er sehe auch keinen Anlass, bereits für die nächste Beratung der Spitzen von Bund und Ländern am 16. Februar einen Lockerungsfahrplan aufzustellen.
