CDU fordert „Schutzregister“ für geflüchtete Frauen und Kinder aus der Ukraine

Flüchtlinge aus der Ukraine - Bild: Marijn Fidder/Caritas Germany
Flüchtlinge aus der Ukraine - Bild: Marijn Fidder/Caritas Germany

Die CDU hat eine Registrierung von Privatleuten gefordert, die Ukraine-Flüchtlinge bei sich aufnehmen. Um Missbrauch zu verhindern, müsse es „ein Schutzregister für Frauen und Kinder“ geben, sagte Generalsekretär Mario Czaja am Montag nach einer CDU-Präsidiumssitzung. Neben den Flüchtlingen selbst sollten dabei auch diejenigen beim Ordnungsamt oder der Polizei erfasst werden, die Flüchtlingen privat eine Unterkunft anböten.

Es könne nicht sein, dass Hilfsorganisationen selbst Personalausweise kontrollierten und sich Autokennzeichen von Abholenden notierten, um den Verbleib von Flüchtlingen zu dokumentieren, sagte Czaja. Er verwies darauf, dass die Polizei in großen Städten immer wieder Platzverweise erteilen müsse, weil ukrainische Frauen bei der Ankunft „offensichtlich angesprochen werden von Bordellbesitzern aus dem Rotlichtmilieu“. Zudem gebe es Berichte, wonach Kinder aus Flüchtlingsunterkünften verschwunden seien.

Czaja forderte Bundesfrauenministerin Anne Spiegel (Grüne) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) auf, sich um das Problem zu kümmern. Das Register könne dann auch den Aufnehmenden „einen zentralen Ansprechpartner“ geben, wenn es etwa um Fragen der medizinischen Versorgung oder des Schulbesuchs der Flüchtlinge gehe, so Czaja.

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