Russland beschränkt inmitten des Ukraine-Kriegs auch Zugang zu Twitter

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Inmitten des Ukraine-Krieges beschränken die russischen Behörden auch den Zugang zum Kurzbotschaftendienst Twitter. Dies meldeten die russischen Nachrichtenagenturen am Freitagabend. Basis für die Anordnung der Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor sei ein Antrag der Generalstaatsanwaltschaft vom 24. Februar – dem Tag des Beginns des russischen Angriffskriegs in der Ukraine.

Zuvor hatte die Behörde bereits die Sperrung des Online-Netzwerks Facebook angeordnet und dies damit begründet, dass Facebook russische Medien „diskriminiert“ habe.

Die russischen Behörden haben ihr Vorgehen gegen Aktivisten und kritische Stimmen in den Medien seit dem 24. Februar massiv verschärft. Russische Medien waren nach dem Einmarsch in die Ukraine angewiesen worden, nur offizielle Informationen der russischen Behörden für ihre Berichterstattung zu verwenden. Die wichtigsten unabhängigen Medien des Landes wurden inzwischen verboten.

Am Freitag unterzeichnete Präsident Wladimir Putin zudem ein Gesetz, welches drakonische Haftstrafen gegen missliebige Berichterstattung über die russische Armee vorsieht. Bis zu 15 Jahre Haft drohen demnach für die Verbreitung von „Falschnachrichten“ über die Armee. Betroffen von dem Gesetz sind auch Ausländer.

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