UN-Vollversammlung stimmt am Donnerstag über Russland in Menschenrechtsrat ab

UN-Vollversammlung - Bild: UN Photo/Loey Felipe
UN-Vollversammlung - Bild: UN Photo/Loey Felipe

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen wird am Donnerstag über einen möglichen vorübergehenden Ausschluss Russlands aus dem UN-Menschenrechtsrat abstimmen. Das Votum in New York wurde für 10.00 Uhr Ortszeit (16.00 Uhr MESZ) angesetzt, wie eine Sprecherin der Präsidentschaft der Vollversammlung mitteilte. Für eine Suspendierung von Russlands Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat ist eine Zweidrittelmehrheit der 193 UN-Mitgliedstaaten nötig, die ihre Stimme abgeben.

Die USA und Großbritannien hatten wegen der Gräueltaten an Zivilisten im Kiewer Vorort Butscha gefordert, Russlands Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat auszusetzen. „Wir können nicht zulassen, dass ein Mitgliedstaat, der dabei ist, alle Prinzipien zu untergraben, die uns am Herzen liegen, am UN-Menschenrechtsrat teilnimmt“, erklärte am Montag die US-Botschafterin bei der UNO, Linda Thomas-Greenfield.

Im 2006 gegründeten UN-Menschenrechtsrat in Genf sind 47 Staaten vertreten. Sie werden von der UN-Vollversammlung gewählt. Im März 2011 hatte die UN-Vollversammlung die Suspendierung Libyens vom Menschenrechtsrat in Genf beschlossen

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