Monat: Juni 2023

Kurz vor Inkrafttreten der jüngsten Pflegereform am 1. Juli warnt ein breites Bündnis aus Sozial-, Wohlfahrts- und Pflegeverbänden sowie Gewerkschaften vor zunehmender Armut pflegebedürftiger Menschen. Das Bündnis fordert in einem Aufruf an die Bundesregierung, der […]

Die Zahl der Menschen in Deutschland, die das Gefühl haben, machtlos gegenüber den Geschehnissen um sie herum zu sein, hat zuletzt zugenommen. Das geht aus einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der […]

Die Bundesregierung hat sich für eine harte Linie gegen chinesische Einflussnahme an deutschen Hochschulen durch sogenannte Konfuzius-Institute ausgesprochen. Der „direkten Einflussnahme“ Chinas auf Wissenschaft und Lehre müssten „klare Grenzen“ gesetzt werden, sagte Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger […]

Die Union hat vor zunehmenden Haushaltsproblemen des Bundes ab dem kommenden Jahr gewarnt. „Das eigentliche Sparen wird in den nächsten Jahren erst noch kommen müssen, denn die Steuereinnahmen werden nicht mehr so stark wachsen“, sagte […]

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat den Oppositionskurs der Union im Bundestag scharf kritisiert. „Wir werden derzeit nicht als ausreichend bessere Alternative zur Ampel wahrgenommen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Es reicht nicht, […]

Angesichts der immer häufiger werdenden Hitzetage hat der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, gefordert, Schulgebäude gegen Hitze nachzurüsten. „Es geht darum, Maßnahmen zu ergreifen, um für eine angenehme Temperierung in Schulgebäuden auch während Hitzephasen […]

Der russische Armeegeneral Sergei Surowikin soll verhaftet worden sein. Das meldete unter anderem die englischsprachige Online-Zeitung „Moscow Times“. Ein Militärblogger hatte bereits vorher Gerüchte veröffentlicht, wonach Surowikin schon am Sonntag festgesetzt worden sei – einen […]

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will mithilfe des Weiterbildungsgeldes, das zum 1. Juli im Bürgergeldsystem eingeführt wird, Langzeitarbeitslose aus der Bedürftigkeit herausholen und mit besserer Qualifikation in den Arbeitsmarkt integrieren. Zwei Drittel der Betroffenen hätten keine […]