Faeser warnt vor zunehmender Präsenz von Rechtsextremisten bei Corona-Demos

Nancy Faeser - Bild: Angelika Aschenbach
Nancy Faeser - Bild: Angelika Aschenbach

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt vor einer Radikalisierung der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. „Wir verzeichnen leider regional einen sehr großen Zulauf der Rechtsextremisten und das bereitet uns schon Sorgen“, sagte Faeser am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Sie beklagte „Hass“ und „Gewalt“ bei den Demos gegenüber Polizeibeamten.

„Natürlich wollen wir auch andere Meinungen auf den Straßen hören, das gehört zu einem Rechtsstaat dazu“, betonte die Ministerin. Das Demonstrationsgeschehen sei zwar „sehr heterogen“. Wer an den Kundgebungen teilnehme, müsse sich aber auch fragen lassen: „Mit wem geht man da auf die Straße?“

Auch am Montagabend hatten deutschlandweit zahlreiche Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen stattgefunden. Während die Versammlungen an den meisten Orten friedlich verliefen, versuchten Demonstranten in Rostock und Braunschweig, Polizeiketten zu durchbrechen. Die Beamten in Rostock setzten Schlagstöcke und Pfefferspray ein, um die Menschen zu stoppen. Einzelne der rund 4000 Demonstranten, unter denen offenbar auch Rechtsextreme und gewaltbereite Fußballfans waren, setzten Pyrotechnik ein.

Bei einer Versammlung im niedersächsischen Gifhorn wurden nach Polizeiangaben zwei Beamte leicht verletzt. In Celle schlug ein Mann einer Polizeibeamtin ins Gesicht, als diese ihm einen Platzverweis androhte. Auch in Wolfsburg und Delmenhorst kam es zu Angriffen auf Beamte.

Viele der Versammlungen waren zuvor bei den Behörden angemeldet worden – dutzende Demonstrationen waren jedoch offenbar geplant, aber nicht angezeigt worden, was eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Viele Teilnehmer ignorierten zudem die Auflagen der Behörden zum Abstandhalten beziehungsweise Maskentragen, weshalb die Behörden ebenfalls deutschlandweit hunderte Verfahren einleiteten. In zahlreichen Städten waren die Behörden erneut mit einem Großaufgebot im Einsatz.

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