Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise ein baldiges Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau angekündigt. Er „werde in Kürze in Moskau weitersprechen über die Fragen, die da notwendig sind“, sagte Scholz am Mittwoch im ZDF-„heute journal“. Das genaue Datum werde noch bekannt gegeben.
Auf die Frage nach einem möglichen Krieg in Europa antwortete der Bundeskanzler: „Die Lage ist sehr ernst, und man kann auch nicht übersehen, dass sehr viele Soldaten und Truppen an der ukrainischen Grenze aufmarschiert sind.“ Dies alles könnte „die Voraussetzung für eine solche militärische Aktion sein“, sagte Scholz.
Deshalb sei es wichtig, „dass wir sehr klar sind in dem, was wir sagen und in dem was wir vorbereiten, nämlich dass es einen sehr hohen Preis haben würde, die territoriale Souveränität und Integrität der Ukraine zu gefährden, dort militärisch anzugreifen“, fügte Scholz hinzu.
Der Bundeskanzler äußerte sich auch zu den Vorwürfen eines mangelnden Engagements Deutschlands im Ukraine-Konflikt. „Unsere Verbündeten wissen genau, was sie an uns haben“, erklärte er. „Wir sind diejenigen, die einen ganz hohen militärischen Beitrag im Rahmen unseres Verteidigungsbündnisses, der Nato, leisten.“
Deutschland sei zudem das Land, „dass die größte Hilfe für die Ukraine in den letzten Jahren auf den Weg gebracht hat“. Fast zwei Milliarden Euro seien mobilisiert worden, um die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Ukraine zu stabilisieren.
Wegen des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau für diesen Fall scharfe Sanktionen angedroht.
Allerdings ist unklar, wie weit die Bundesregierung zu gehen bereit ist. Insbesondere in der SPD ist die Frage nach dem Ausmaß möglicher Sanktionen umstritten. Das umfasst auch die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2.
