Deutschland soll nach Ansicht von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Europa und in der Nato eine stärkere Führungsrolle übernehmen. Als stärkste Volkswirtschaft in der Europäischen Union und als eine der stärksten Wirtschaftsnationen gemeinsam mit den USA in der Nato komme Deutschland eine „besondere Verantwortung“ zu, sagte Baerbock am Freitagabend in den ARD-„Tagesthemen“.
Das gelte auch mit Blick auf die Sicherheit der osteuropäischen Nachbarn, die noch unmittelbareren Kontakt zum Krieg in der Ukraine hätten, betonte die Außenministerin.
Sie warb für Diplomatie, Handel und Zusammenarbeit, warnte aber auch vor wirtschaftlichen Abhängigkeiten vor allem von autoritären Ländern. Jetzt zeige sich, dass die Energie- und Klimafrage nicht nur eine Umweltfrage, sondern eine sicherheitspolitische Frage sei. „Das bedeutet auch, dass wir wirtschaftliche Interessen nicht über alles andere stellen“, sagte die Grünen-Politikerin.
Baerbock hatte am Freitag ihren Plan für eine Nationale Sicherheitsstrategie vorgestellt. Russland greife „nicht nur die Ukraine, sondern auch unsere Friedensordnung in Europa“ an, sagte sie in den ARD-„Tagesthemen“. Ein Kernbestandteil der neuen Sicherheitsstrategie werde sein, „unsere Wehrhaftigkeit“ zu verbessern.
Auch mit Blick auf die Bundeswehr sei deutlich, dass Deutschland sich in einigen militärischen Bereichen nicht selbst verteidigen könne. „Das wollen wir aber im Bündnis mit unseren Nachbarn und Freunden, im Rahmen der EU und im Rahmen der Nato gemeinsam tun“, sagte die Außenministerin.
