Beim Laden eines Elektroautos herrscht laut ADAC an öffentlichen Ladepunkten vielerorts ein „Schilder-Wirrwarr“. Eine Umfrage in den 16 Landeshauptstädten machte außerdem große Unterschiede zwischen den geltenden Regelungen bei öffentlichen Ladepunkten deutlich, wie der ADAC am […]
Die FDP in Bayern hat einen gebührenfreien Kirchenaustritt gefordert. Angesichts der nach dem Missbrauchsgutachten für das Erzbistum München und Freising erwarteten zahlreichen Kirchenaustritte forderte der Landesvorsitzende und Landtagsfraktionschef Martin Hagen am Donnerstag, die derzeit in […]
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Russland für den Fall eines Angriffs auf die Ukraine mit einer harten Antwort gedroht. „Bei einer neuen Aggression steht uns eine breite Bandbreite an Antworten zur Verfügung, inklusive Nord Stream […]
Mit dem AfD-Politiker Markus Bayerbach ist zum ersten Mal in der Geschichte des bayerischen Landtags der Vorsitzende eines Ausschusses abgewählt worden. Der Bildungsausschuss des Landtags wählte Bayerbach am Donnerstag im Zusammenhang mit öffentlich gewordenen Chatprotokollen […]
Zwei im bayerischen Landkreis Aschaffenburg tot aufgefundene Kleinkinder sind womöglich durch den Einsatz eines Schädlingsbekämpfungsmittels gestorben. Durch einen möglicherweise unsachgemäßen Gebrauch des Mittels sei Phosphorwasserstoff freigesetzt worden, der bei Kontakt in geschlossenen Räumen zur Vergiftung […]
Hat ein Paar seine vor der Pandemie geplante Hochzeitsfeier wegen Corona abgesagt, muss der Caterer laut einem Urteil eine bereits geleistete Anzahlung in voller Höhe zurückzahlen. Das Brautpaar dürfe in diesem Fall von dem Vertrag […]
Durch die rasante Verbreitung der Omikron-Variante könnte das Coronavirus Experten zufolge endemisch werden. Während sich eine Pandemie über Länder und Kontinente hinweg ausbreitet, werden Krankheiten oder Erreger als endemisch bezeichnet, die dauerhaft und gehäuft in […]
Geht es nach dem zuständigen Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), so ist die Übermittlung und automatisierte Verarbeitung der Daten von Flugpassagieren mit den europäischen Grundrechten vereinbar. Die entsprechende Richtlinie garantiere die Sicherheit und Vertraulichkeit der […]
Wenn ein Arbeitsverhältnis über die tarifliche Altersgrenze hinaus verlängert wird, hat der Betriebsrat einen Anspruch auf Mitbestimmung. Das entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss. Die Verlängerung der Beschäftigung über […]
Der Erzbischof von München und Freising, Kardinal Reinhard Marx, wird nach dem Gutachten zum sexuellen Missbrauch in seinem Bistum nicht ein weiteres Mal Papst Franziskus seinen Rücktritt anbieten. „Ich bin bereit, auch weiterhin meinen Dienst […]
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