In Berlin ist am Montag die Digitalmesse Republica gestartet. Die Konferenz befasst sich mit den Bereichen Netzkultur, Netzpolitik und soziale Medien – und in diesem Jahr stehen Finanzthemen im Fokus. Dabei sollen sich die Leitfragen […]
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Berufungsverfahren den öffentlichen-rechtlichen RBB dazu verdonnert, das von der Tierschutzpartei bei der letzten Landtagswahl in Brandenburg erzielte Ergebnis zu nennen. Der Sender habe die 2,6 Prozent der Zweitstimmen nicht […]
Berlins neue Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) hat angekündigt, dass Berlin bereits im Jahr 2040 klimaneutral werden soll und damit fünf Jahre früher als es das Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz vorsieht. „2040 ist ein Zeitpunkt, den […]
Die Berliner CDU will härter gegen Klima-Demonstranten vorgehen. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hat angekündigt, den sogenannten Präventivgewahrsam von 48 Stunden auf bis zu fünf Tage erweitern zu wollen. „Wir erhoffen uns einmal, dass natürlich […]
In Berlin haben Klimaaktivisten der Gruppe „Letzte Generation“ am Dienstag wieder zahlreiche Straßen blockiert. Unter anderem fanden auf der A 100 Blockaden mit abgestellten Mietwagen statt, wie die Polizei und die Verkehrsinformationszentrale mitteilten. Zwischen Spandauer […]
Die ehemalige Regierende Bürgermeisterin Berlins und neue Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey will sich einer Urwahl zum Parteivorsitz der Berliner SPD stellen. „Wenn aus der Partei Wünsche nach einer Urwahl kommen, dann ist das in Ordnung“, sagte […]
Nach der Ankündigung der prorussischen Motorradrocker „Nachtwölfe Germany MC“ zu einem Motorradkorso in Berlin zum Jahrestag des Kriegsendes 1945 zeigt sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP) besorgt. GdP-Chef Jochen Kopelke sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben): […]
Berlins neue Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) sieht es als eine Hauptaufgabe an, die Wirtschaft der Stadt „klimaneutral“ zu machen. Man werde die Förderprogramme zur Transformation der Wirtschaft entsprechend ausbauen, sagte sie am Donnerstag im RBB-Inforadio. […]
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kommt am 13. Mai nach Berlin. Er werde an diesem Tag mit einer Sondermaschine auf dem militärischen Teil des Flughafens BER landen, berichten mehrere Medien unabhängig voneinander unter Berufung auf […]
Die neue Berliner Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) will neue Wege gehen, um den Lehrermangel in Berlin zu beheben. „Wir reden darüber, dass wir das System der Vertretungslehrkräfte flexibilisieren und ausbauen wollen“, sagte die CDU-Politikerin am […]
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