Die Bundesnetzagentur überwacht angesichts des Ukraine-Kriegs „sehr genau“ die Energieversorgung in Deutschland. „Wir werden alles Erforderliche tun, um die sichere Energieversorgung zu gewährleisten“, erklärte der neue Behördenchef Klaus Müller am Dienstag. „Nach unserer Einschätzung treffen […]
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nimmt am Dienstag per Videoschalte an einer Sondersitzung des Europaparlaments zu dem russischen Angriff auf sein Land teil. Das kündigte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola im Kurzbotschaftendienst Twitter an. Selenskyj sowie der ukrainische […]
In Bielefeld hat sich ein Einbrecher in einem Firmengebäude eingesperrt und zweimal den Feueralarm ausgelöst. In der Nacht zum Dienstag meldete ein Zeuge zunächst verdächtige Geräusche aus dem Gebäude, wie die Polizei mitteilte. Im Treppenhaus […]
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat bundesweit Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst zu einem Warnstreik am Weltfrauentag am 8. März aufgerufen. „Dass die Arbeitgeber in den Verhandlungen am vergangenen Freitag die Chance vertan und kein Entgegenkommen bezüglich […]
In Nordrhein-Westfalen lebende ukrainische Staatsbürger werden nicht automatisch zum Kriegsdienst eingezogen, können sich aber freiwillig melden. „Aufgrund allgemeiner Mobilmachung sind heute männliche Staatsbürger der Ukraine von 18 bis 60 grundsätzlich verpflichtet, ihr Land gegen Russland […]
Das Amtsgericht Schwerin hat für die MV-Werften-Gruppe in Mecklenburg-Vorpommern das Insolvenzverfahren offiziell eröffnet. Betroffen sind acht Unternehmen an den drei Werft-Standorten in Wismar, Rostock-Warnemünde und Stralsund, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte. Damit kann ein […]
Die russische Armee wird ihre Angriffe in der Ukraine nach Angaben aus Moskau so lange fortsetzen, „bis alle Ziele erreicht sind“. Wie der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Dienstag bekräftigte, sind die „Entmilitarisierung“ der Ukraine […]
Die weltgrößte Containerschiffsreederei Maersk stoppt wegen des Ukraine-Kriegs vorläufig alle Lieferungen nach Russland. Russische Häfen würden „bis auf Weiteres“ nicht mehr angelaufen, teilte Maersk am Dienstag mit. Ausnahmen gelten demnach aber für Lieferungen von Nahrungsmitteln, […]
Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag nach Litauen. Er werde sich in Vilnius mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda zu einem Gespräch treffen, teilte das Bundespräsidialamt am Dienstag mit. Gemeinsam […]
Der neue Strafparagraf für Autoraser ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Demnach ist die Regelung ausreichend bestimmt. Der Raserparagraf 315d war 2017 ins Strafgesetzbuch eingefügt worden. Er stellt […]
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