Bundeskanzler Scholz lobt Gesprächskanäle zur Deeskalation der Ukraine-Krise

Olaf Scholz - Bild: Bundesministerium der Finanzen / Photothek / Thomas Koehler
Olaf Scholz - Bild: Bundesministerium der Finanzen / Photothek / Thomas Koehler

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Gesprächskanäle unter Einbeziehung aller Seiten zur Deeskalation der Ukraine-Krise gelobt. Die Situation werde „nicht weniger ernst, dadurch dass die Gespräche angefangen haben“, sagte Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte am Donnerstag in Berlin. „Aber man sieht, wie notwendig sie sind.“

Es sei wichtig, dass „der Versuch unternommen wird, einen konstruktiven Weg zu entwickeln“. Es müsse „unsere gemeinsame Aufgabe sein, alles dafür zu tun, dass diese Situation deeskaliert wird“. Die Konsequenzen für Russland im Falle einer militärischen Aggression seien klargemacht worden, betonte der Kanzler.

Dafür seien auch Bemühungen zur Wiederbelebung des Normandie-Formats unternommen worden. Er und der französische Präsident Emmanuel Macron seien „sehr froh darüber, dass bald wieder die Unterhändler aller vier Seiten zusammenkommen, um vorbereitende Gespräche aufzunehmen“.

Beim Normandie-Format kommen Russland, die Ukraine, Frankreich und Deutschland zusammen, um Lösungen für den Ostukraine-Konflikt zu finden. Der letzte Gipfel dieser Art in Paris im Dezember 2019 hatte zwar zaghafte Fortschritte gebracht, danach geriet der Friedensprozess jedoch erneut in eine Sackgasse.

Zuletzt hatten sich die Spannungen zwischen Russland und dem Westen im Ukraine-Konflikt deutlich verschärft. Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine gibt es Befürchtungen, Moskau könnte das Nachbarland angreifen.

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