Der Start ins Kanzleramt hätte für Friedrich Merz kaum schlechter laufen können. Nach jahrzehntelanger Ambition und politischen Comebacks scheiterte er bei der ersten Abstimmung im Bundestag – obwohl Schwarz-Rot eine Mehrheit hatte. Dass er erst […]
Rund zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine hält Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) damals ausgerufene „Zeitenwende“ für misslungen. „Die Zeitenwende des Bundeskanzlers ist gescheitert“, sagte Merz […]
Das Image von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich im vergangenen halben Jahr deutlich verschlechtert. In der regelmäßigen Forsa-Umfrage für den „Stern“ zum Eigenschaftsprofil von Scholz waren die Werte zuletzt so niedrig wie noch nie. […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will in der kommenden Woche eine Regierungserklärung zur Haushaltskrise abgeben. Das kündigte Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) am Freitag im Bundesrat an. Demnach will sich Scholz zudem noch im Laufe des Tages […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert die andauernden Konflikte zwischen den Ampelparteien. Es sei schlecht, „dass es zu viel öffentlichen Streit in der Koalition gegeben hat, das trübt die Stimmung“, sagte Scholz dem „Mannheimer Morgen“ (Montagausgabe). […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zurückhaltend auf die Entscheidung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) reagiert, trotz der Flugblatt-Affäre an seinem Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) festzuhalten. „Zunächst einmal hat der Bundeskanzler die Entscheidung des […]
Angesichts des Ampel-Streits über weitere Sozialreformen fordert die Union Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Handeln auf. Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sagte der „Rheinischen Post“: „In der Situation, in der wir sind, brauchen wir eine handlungsfähige […]
In der SPD wächst die Ungeduld mit Kanzler Olaf Scholz (SPD). Die Ampel müsse „dringend eine sozialdemokratische Linie bekommen“, sagte Juso-Vizechef Philipp Türmer dem „Spiegel“. Er fordert von Scholz mehr Härte im Umgang mit den […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) glaubt laut eigener Aussage nicht an ein stärkeres Ergebnis der AfD bei der nächsten Bundestagswahl im Jahr 2025. „Ich bin ganz zuversichtlich, dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl nicht viel […]
In der litauischen Hauptstadt Vilnius ist am Mittwochnachmittag der zweitägige Nato-Gipfel zu Ende gegangen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte sich zum Abschluss des Treffens auch zur Stärkung der Nato-Ostflanke. „Hier in Litauen wird die Bundeswehr […]
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