SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht das Parlament mit Blick auf die Entscheidung über eine Impfpflicht nicht unter akutem Zeitdruck. Es sei immer klar gewesen, „dass eine allgemeine Impfpflicht keinen Beitrag zur Bewältigung der aktuellen Omikron-Welle bieten könnte“, sagte Kühnert am Montag in Berlin nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums. Er reagierte damit auf Kritik an möglichen Verzögerungen im parlamentarischen Verfahren.
Mit Blick auf die Ansage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) von Dezember, die Impfpflicht solle möglichst bis Februar oder März auf den Weg gebracht werden, sagte Kühnert, Scholz habe dies damals lediglich als „wünschenswert“ bezeichnet. Es könne nun sein, dass „der Zeitplan in Bundestag und Bundesrat das nicht hergibt“. Auf jeden Fall solle es dabei bleiben, dass die Abgeordneten im Parlament frei entscheiden könnten. Er selbst habe sich „noch nicht entschieden, wie ich abstimmen werde“, sagte Kühnert weiter.
Zuvor hatte es Spekulationen gegeben, die Parlamentsberatungen könnten sich auch deswegen verzögern, weil wegen der Karnevalszeit im Februar nur eine Plenarwoche im Bundestag angesetzt ist. „Es ist nicht so, dass der Bundestag wegen Karneval die Arbeit einstellen würde“, sagte dazu Kühnert. Er selbst wäre demnach auch zu Sondersitzungen bereit, „mein Kalender sieht nicht so viele Termine in der Karnevalswoche vor“. Eher gehe es darum, wie schnell die Arbeit an den Gesetzentwürfen zur Impfpflicht vorankomme.
