Monat: März 2022

Bei Arbeiten an und auf den Gleisen ist ein 21-jähriger Arbeiter auf der Bahnstrecke zwischen Osnabrück und Bremen getötet worden. Der Mann sei von einer durchfahrenden Regionalbahn erfasst worden und auf der Stelle tot gewesen, […]

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht in der Entscheidung des US-Halbleiterherstellers Intel für eine milliardenschwere Investition in Magdeburg einen wichtigen Schritt für die technologische Unabhängigkeit Europas. „Die Produktion ist sehr wichtig für die Versorgungssicherheit und technologische […]

Das Bundesinnenministerium hat rechtmäßig gehandelt, als es dem Land Berlin die Erlaubnis zur Aufnahme von 300 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria verweigerte. Bei solchen Entscheidungen müsse eine bundesweit gleiche Behandlung der Menschen sichergestellt […]

Einen Tag vor den Bundestagsberatungen zum neuen Infektionsschutzgesetz hat sich die Ampel-Koalition auf eine Ausweitung der Regelungen zur künftigen Maskenpflicht geeinigt. Sie soll demnach auch in Arztpraxen und Rettungsdiensten angeordnet werden können, wie die Nachrichtenagentur […]

Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, hat die Moskau-Reise des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) für gescheitert erklärt. „Dieser Vorstoß entpuppte sich – leider Gottes – als komplett ergebnislos und wohl auch als sinnlos“, […]

Der wegen seiner engen Verbindung zu Russlands Präsident Wladimir Putin in der Kritik stehende Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) verzichtet auf die Ehrenbürgerschaft von Hannover. „Ich verzichte unwiderruflich auf die Ehrenbürgerwürde der Stadt Hannover“, schrieb Schröder […]

Im Ermittlungsverfahren zur Flutkatastrophe im rheinland-pfälzischen Ahrtal mit 134 Toten haben sich nach Angaben der Ermittler bislang keine Hinweise darauf ergeben, dass sich die Landesregierung strafbar gemacht haben könnte. Sie hätte nicht davon ausgehen müssen, […]

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich desillusioniert über einen möglichen Nato-Beitritt seines Landes gezeigt. „Wir haben jahrelang gehört, dass die Türen offen sind, aber wir haben auch gehört, dass wir nicht beitreten können. Das […]