Die Bundesregierung hält die Sanktionen gegen Russland infolge des Angriffs auf die Ukraine weiter für sinnvoll. „Insgesamt ist das Sanktionsregime gegen Russland nach Einschätzung der Bundesregierung sehr wirksam“, sagte ein Regierungssprecher am Donnerstag in Berlin. „Richtig ist natürlich, dass Russland für Öl andere Abnehmer gefunden hat, das aber wäre kein Grund, auf Maßnahmen zu verzichten“, fügte er hinzu.
Zuletzt war bekannt geworden, dass das sanktionierte russische Öl alternativ von China und Indien abgenommen wird und die daraus resultierenden Staatseinnahmen höher sind als vor den Sanktionen. Solche Sanktionen könnten „nicht im luftleeren Raum“ vereinbart werden, ergänzte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums. Deshalb seien sie darauf ausgerichtet, dass die internationalen Ölmärkte weiterhin funktionierten.
Das sei auch eine „Frage der Versorgungssicherheit“, so der Ministeriumssprecher.
