Die AfD im Bundestag hat zum dritten Mal ihren Abgeordneten Michael Kaufmann für das Amt des Vizepräsidenten der Parlaments vorgeschlagen. Die Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla stellten am Mittwoch im Namen ihrer Fraktion einen entsprechenden Antrag. Der Ingenieur aus Thüringen war bereits im Oktober und dann nochmals im Dezember bei der Abstimmung über den Posten durchgefallen.
Die AfD, die seit 2017 im Bundestag sitzt, ist bisher nicht im Bundestagspräsidium vertreten. Mehrere Kandidatinnen und Kandidaten der Fraktion für den Vizeposten fielen in den vergangenen Jahren durch. Die AfD beklagt deshalb eine „fortgesetzte Ausgrenzung“ ihrer Fraktion im Parlament.
Zwar steht laut Geschäftsordnung des Bundestags jeder Fraktion mindestens ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Präsidiumsmitglieder werden allerdings von den Abgeordneten gewählt, und diese können frei entscheiden, wie sie abstimmen. Im Fall der AfD-Kandidaten überwog immer die Ablehnung.
