Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, dringt auf eine allgemeine Impfpflicht. „Die allgemeine Impfpflicht hilft dem Arbeitsmarkt“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. „Sie erspart es bestimmten Branchen, dass bestimmte Beschwernisse der Pandemie erneut wiederkehren“, fuhr er fort. Daher müsse die Politik nun eine entsprechende Regelung auf den Weg bringen.
Der Bundestag diskutiert am Nachmittag in einer sogenannten Orientierungsdebatte erstmals über eine mögliche Impfpflicht. Es geht dabei um einen Austausch von Positionen, Entscheidungen stehen nicht an. Bislang gibt es noch keine konkreten Gesetzentwürfe zu dem Thema.
Zwar wirke eine Impfpflicht erst im kommenden Winter, sagte Scheele. „Sie hilft aber zu verhindern, dass wir erneut in eine Situation wie in diesem Winter hinein geraten, falls die Pandemie bis dahin nicht überwunden sein sollte.“ Käme sie nicht rechtzeitig, hätte dies für die Gastronomie oder die Veranstaltungsbranche „schmerzhafte Folgen“.
Der BA-Chef befürwortete dabei eine Pflicht für alle Erwachsenen – also eine Impfpflicht ab 18. Dies sei aus seiner Sicht zwingend, sagte Scheele den Funke Zeitungen. „Wer sie ablehnt, müsste mal erklären, wie denn ansonsten der nächste Winter aussehen soll.“
