Zu Beginn eines Spionageprozess gegen einen russischen Wissenschaftler vor dem Oberlandesgericht München hat der Angeklagte bestritten, wissentlich für den russischen Auslandsgeheimdienst SWR gearbeitet zu haben. „Ich bin kein Agent“, sagte Ilnur N. am Donnerstag zur […]
Die Entscheidung Frankreichs zum Abzug seiner Truppen aus Mali hat in Deutschland die Debatte über die Zukunft des Bundeswehreinsatzes dort angeheizt. Vertreter der Bundesregierung ließen am Donnerstag zunächst zwar offen, ob die bis Ende Mai […]
Vor dem Landgericht Wuppertal müssen sich ab März zwei Männer wegen des Verdachts des schweren sexuellen Kindesmissbrauchs und der Herstellung und des Besitzes von Kinderpornografie verantworten. Die Anklage der Staatsanwaltschaft gegen einen 22-Jährigen und einen […]
Weitere Gerichte haben die Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage durch das Robert-Koch-Institut (RKI) als rechtswidrig eingestuft. Über die Dauer des Genesenenstatus müsse die Bundesregierung selbst entscheiden, erklärte das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag. Es entschied […]
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will die Gleichstellung der Geschlechter zum Leitprinzip ihrer Politik machen. Gleiche Rechte und gleiche Chancen für Männer und Frauen seien ein „Schlüsselfaktor“, um die Ziele der UN-Agenda für nachhaltige Entwicklung zu […]
Russland hat nach eigenen Angaben weitere Soldaten von der annektierten Krim abgezogen. „Einheiten des südlichen Militärbezirks, die ihre taktischen Übungen auf dem Truppenübungsplatz auf der Halbinsel Krim beendet haben, kehren mit dem Zug zu ihren […]
In Niedersachsen ermittelt die Polizei wegen Volksverhetzungsdelikten gegen Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen. Bei einem kleineren Demonstrationszug in Herzberg im Landkreis Göttingen am Mittwochabend verglich eine Rednerin Impfungen mit dem Holocaust, wie die Göttinger Polizei mitteilte. Gegen […]
Der EU-Neuwagenmarkt ist im Januar angesichts des andauernden Halbleitermangels auf ein Rekordtief abgesackt. Wie der europäische Herstellerverband Acea am Donnerstag mitteilte, wurden im ersten Monat des Jahres mit knapp 683.000 Fahrzeugen so wenig Neuwagen zugelassen […]
In der Debatte um die Einführung einer Corona-Impfpflicht in Deutschland hat der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), die abwartende Position der Unionsabgeordneten bekräftigt. Angesichts der aktuellen Entwicklung in der Pandemie sei seine Fraktion […]
Der europäische Flugzeugbauer Airbus ist im vergangenen Jahr in die Gewinnzone zurückgekehrt und hat einen Rekordgewinn verbucht. Der Nettogewinn lag 2021 bei 4,2 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Damit sei das Konzernergebnis […]
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