Mit massiven Sanktionen und militärischer Unterstützung für die Ukraine hat die EU am Wochenende auf den russischen Einmarsch in die Ukraine reagiert. Sie beschloss mit den USA, Kanada, Japan und Großbritannien, eine Reihe russischer Banken […]
Die Europäische Union hat neue Strafmaßnahmen gegen Russland und Belarus wegen des Ukraine-Kriegs angekündigt. Der gesamte EU-Luftraum werde für russische Flugzeuge gesperrt, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag in Brüssel. Zudem werden die […]
Was tun angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine? In seiner Regierungserklärung im Bundestag listete Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag fünf „Handlungsaufträge“ auf, an denen seine Regierung ihre Politik nun orientieren wolle. Hier folgt […]
Die Ukraine hat sich zu Verhandlungen mit Russland an der Grenze zu Belarus bereit erklärt. Wie das ukrainische Präsidialamt am Sonntag mitteilte, hat Kiew auf Vermittlung des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko zugestimmt, eine russische Delegation […]
Russlands Präsident Wladimir Putin lässt im Ukraine-Krieg die Konfrontation mit dem Westen weiter eskalieren. Putin versetzte am Sonntag die russischen Atomstreitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft – und gab als Grund dafür die westlichen Sanktionen und das […]
Das so genannte Zwei-Prozent-Ziel sorgt seit langem für Streit in der Nato. Die Nato-Verbündeten hatten bei ihrem Gipfeltreffen in Wales 2014 vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts „Richtung“ zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern. Die […]
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hat der Westen äußerst weitreichende Sanktionen gegen Moskau verhängt. Nach ersten Sanktionspaketen einigten sich Deutschland, die USA und andere westliche Länder am Wochenende auch darauf, eine Reihe von […]
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ist zur Aufnahme neuer Schulden bereit, um die Modernisierung der Bundeswehr zu finanzieren. Die Debatte über die Stärkung der Wehrfähigkeit sollte nicht geführt werden „mit der Warnung vor neuen Schulden“, sagte Lindner […]
Deutschland und alle anderen EU-Staaten sperren als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine ihren Luftraum für russische Flugzeuge gesperrt. Das Bundesverkehrsministerium gab am Sonntag die Sperrung des deutschen Luftraums ab 15.00 Uhr bekannt. […]
Mit ungewöhnlich scharfen Finanz-Sanktionen haben die USA und ihre Verbündeten auf den russischen Einmarsch in die Ukraine reagiert. Neben den USA beschlossen die EU, Kanada und Großbritannien, eine Reihe russischer Banken aus dem internationalen Zahlungssystem […]
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