Kurz nach seiner Ernennung sind Plagiatsvorwürfe gegen den neuen CSU-Generalsekretär Martin Huber laut geworden. Einem Bericht der „Bild am Sonntag“ zufolge stieß der Experte Jochen Zenthöfer in Hubers Dissertation auf zahlreiche Plagiate. Allein auf den […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine als singuläres Ereignis herausgestellt. „Russlands Aggression gegen die Ukraine ist die größte Katastrophe unserer Zeit“, sagte er am Freitag bei einer Veranstaltung des Übersee-Clubs […]
CSU-Chef Markus Söder sieht in dem neuen Generalsekretär der Partei, Martin Huber, einen „echten Teamplayer“. Als Landtagsabgeordneter sei Huber in der Fraktion, zugleich aber auch in der Partei „sehr verankert“, für die er das neue […]
Bei knappen Kapazitäten in einer Pandemie soll es künftig möglich sein, die intensivmedizinische Behandlung eines Menschen zugunsten eines Patienten mit einer höheren Überlebenschance abzubrechen. Das geht nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Freitagsausgaben) aus einem Gesetzesvorschlag […]
FDP-Generalseretär Bijan Djir-Sarai sieht als Folge des Kriegs in der Ukraine spürbare Einschnitte auf die Menschen in Deutschland zukommen. „Wir haben in Deutschland keine neueren Erfahrungen mit Wohlstandsverlusten“, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai in einem Interview […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen Besuch von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der Ukraine angekündigt. Baerbock werde „demnächst“ in die Ukraine reisen, sagte Scholz am Donnerstag in Berlin. Zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach […]
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) möchte anlässlich des Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges nach Kiew reisen. Dieses Vorhaben bestätigte am Donnerstag die Bundestagspressestelle. CDU-Chef Friedrich Merz drängte unterdessen auf die Wiederöffnung der deutschen Botschaft in […]
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat am Donnerstag den Nationalen Aktionsplan „Neue Chancen für Kinder in Deutschland“ gestartet. „Jedes fünfte Kind in Deutschland ist von Armut bedroht oder betroffen“, erklärte Paus in Berlin. „Das ist für […]
Die Bundesländer begrüßen die für den kommenden Monat geplante Einführung des Neun-Euro-Monatstickets für den ÖPNV. Die Länder seien sich einig, alles daran zu setzen, dass das Ticket „zum 1.6. zur Verfügung steht“, sagte Bremens Ressortchefin […]
Bei einer internationalen Geberkonferenz für die Ukraine hat die Europäische Kommission weitere 200 Millionen Euro für das Land angekündigt. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte am Donnerstag in Warschau, das Geld solle ukrainischen Binnenflüchtlingen zugute […]
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