Der Pharmariese Johnson & Johnson hat einem Medienbericht zufolge die Produktion seines Corona-Impfstoffes vorerst ausgesetzt. Das Werk im niederländischen Leiden habe die Produktion Ende vergangenen Jahres gestoppt, berichtete die „New York Times“ am Dienstag. Stattdessen […]
Die US-Hochschulpräsidentin Amy Gutmann wird als erste Frau Botschafterin ihres Landes in Deutschland. Der Senat bestätigte die von Präsident Joe Biden nominierte 72-jährige Politikprofessorin am Dienstag mit einer Mehrheit von 54 zu 42 Stimmen. Die […]
Inmitten anhaltender Proteste haben mehrere kanadische Provinzen eine Lockerung der strikten Corona-Maßnahmen in Aussicht gestellt. Die Provinz Saskatchewan im Westen des Landes kündigte am Dienstag die Aufhebung fast aller Beschränkungen an. Auch die Provinzen Québec […]
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Polen aufgefordert, einem von einem Disziplinarverfahren betroffenen Richter am Obersten Gericht in Warschau ein „faires Verfahren“ zu garantieren. Die polnische Regierung müsse „sicherzustellen“, dass das Verfahren zur Aufhebung der […]
Der Anführer der Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell, hat die Strafmaßnahmen der republikanischen Partei gegen zwei prominente parteiinterne Kritiker von Ex-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. Es sei nicht Sache der Parteiführung, einzelne Mitglieder bloßzustellen, weil […]
In zahlreichen Bundesländern läuft die 2G-Regel im Einzelhandel aus. Ab Mittwoch haben die Menschen in Brandenburg und Schleswig-Holstein ohne Geimpften- und Genesenennachweis Zugang zu Geschäften, wie aus Beschlüssen der Landesregierungen von Dienstag hervorgeht. Allerdings gilt […]
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat den Vorstoß von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und CDU-Fraktionschef Friedrich Merz zum Aussetzen der Impfpflicht für Pflegekräfte kritisiert. „So etwas schadet in der Pandemie und führt zu […]
Die Bundesnetzagentur hat der Rheinischen Elektrizitäts- und Gasversorgungsgesellschaft mit Marken wie Immergrün oder Meisterstrom eine Erhöhung von Abschlagszahlungen untersagt. Die Erhöhungen, über die sich im Herbst Verbraucherinnen und Verbraucher beschwert hatten, seien nicht mit dem Energierecht […]
Der Präsident des Bundessozialgerichts (BSG), Rainer Schlegel, hat eine breite Diskussion über die Generationengerechtigkeit bei der Rente gefordert. „Das Problem wird nicht dadurch kleiner, dass man es verschiebt“, sagte Schlegel bei der Jahrespressekonferenz des BSG […]
Die Impfpflicht für alle Mitarbeitenden in Pflege- und Gesundheitseinrichtungen sorgt für Wirbel: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will das Ende vergangenen Jahres mit Unterstützung der Union beschlossene Gesetz zumindest vorerst nicht anwenden, weil er personelle […]
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