Nach dem Spitzentreffen von Bund und Ländern zur Corona-Pandemie hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sich unzufrieden gezeigt. Söder sagte in den ARD-„Tagesthemen“, es war „unbefriedigend, weil wir erneut nur vertagt haben“. Insbesondere kritisierte […]
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat vor der Ministerpräsidenten-Konferenz (MPK) von Bund und Ländern am Montag eine „kluge“ Strategie gefordert, um sich „Stück für Stück aus der Pandemie herauszubewegen“. Der „Welt“ (Montagsausgabe) sagte Dobrindt: „Der Status der […]
Baden-Württemberg lockert in der kommenden Woche die Corona-Regeln im Land. Die Verordnung werde „wie ohnehin geplant“ in der kommenden Woche aktualisiert, das Einfrieren der Alarmstufe II werde beendet, teilte die Landesregierung am Freitag auf Anfrage […]
Angesichts gesunkener Infektionszahlen hat die sächsische Landesregierung am Mittwoch diverse Lockerungen der Corona-Regeln beschlossen. Bestandteil der Neuerung ist unter anderem eine Anhebung der maximalen Teilnehmerzahl bei stationären Demonstrationen sowie vergleichbaren Versammlungen auf 200, erklärten Gesundheitsministerin […]
Tennis-Star Novak Djokovic hat im Zusammenhang mit seiner umstrittenen Einreise in Australien Fehler eingestanden. In einer am Mittwoch auf Instagram veröffentlichten Erklärung räumte er „ Fehler“ bei seinen Einreise-Angaben und im Verhalten nach einer Corona-Infektion ein. Der […]
Für Lobbyistinnen und Lobbyisten gelten ab Januar im Bundestag schärfere Regeln. Kernpunkt des neuen Lobbyregisters ist eine Registrierungspflicht für alle, die Kontakt zu Mitgliedern des Bundestages oder der Bundesregierung aufnehmen oder in Auftrag geben, um […]
Tausende Gegner der Corona-Maßnahmen sind am Montagabend bundesweit auf die Straße gegangen. In Mecklenburg-Vorpommern protestierten 6500 Menschen in Rostock gegen die Corona-Beschränkungen und gegen eine Impfpflicht. Dort wurden neun Strafanzeigen wegen Widerstand, Körperverletzung, Sachbeschädigung und […]
Auch in diesem Jahr ist wegen der Corona-Regeln die sonst übliche Grippewelle bislang ausgeblieben. Wie aus einer am Montag veröffentlichten Analyse der Barmer-Krankenkasse hervorgeht, waren zwischen zwischen Anfang Oktober und Ende November im Schnitt 722 […]
Bund und Länder haben zur Eindämmung der Corona-Pandemie auch für dieses Jahr ein Feuerwerksverbot zu Silvester beschlossen.
Auf Menschen ohne Corona-Impfung kommen empfindliche Einschränkungen zu. In den Schulen wird wieder überall eine Maskenpflicht eingeführt. Clubs, Diskotheken und andere Kulturveranstaltungen müssen vielerorts schließen.
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