Außenpolitiker Roth rät SPD von zu großer Nachsicht mit Russland ab

Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth hat seiner Partei von zu viel Nachsicht gegenüber Russland abgeraten. Die SPD sei zu Recht stolz auf die Ostpolitik des früheren Kanzlers Willy Brandt, aber die Zeiten hätten sich „grundlegend geändert“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag am Dienstag dem TV-Sender „Welt“.

Russlands Präsident Wladimir Putin sei ein „autoritärer Herrscher, der im Prinzip im 19. und 20. Jahrhundert feststeckt“, sagte Roth. In Putins Russland solle „im Prinzip der Stalinismus wieder hoffähig gemacht werden“, und dem müsse entschlossen entgegentreten werden.

Dier SPD wolle zu Recht Frieden und Sicherheit in Europa, sagte Roth. Dabei brauche es aber auch eine Außenpolitik, die „für Werte wie Demokratie und Freiheit eintritt“. Zwar sei Dialog mit Russland richtig. Deutschland habe es heute aber auch mit souveränen Staaten der ehemaligen Sowjetunion zu tun wie der Ukraine und den Baltenrepubliken Estland, Lettland und Litauen. Auch diesen Staaten gegenüber habe Deutschland eine historische Verantwortung, sagte Roth.