Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Mittwoch zu ihrem Antrittsbesuch in die USA. Der Besuch in Washington unterstreiche „die enorme Bedeutung, die die Bundesregierung den Beziehungen zu Washington beimisst“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin.
Ein Schwerpunkt der Gespräche mit US-Außenminister Antony Blinken solle auf der „Lage rund um die ukrainische Grenze“ liegen, insbesondere auf den anstehenden Gesprächen mit Russland auf unterschiedlichen Ebenen. Weitere Themen sollten die „Klimaaußenpolitik“ sowie die bilateralen Beziehungen sein, sagte der Sprecher.
Die diplomatischen Bemühungen rund um die Krise zwischen Russland und der Ukraine laufen derzeit auf unterschiedlichen diplomatischen Kanälen. Zum einen bilateral auf Spitzenebene: US-Präsident Joe Biden telefonierte in den vergangenen Wochen zwei Mal mit Kreml-Chef Wladimir Putin – am 7. Dezember und vergangenen Donnerstag. Zum anderen sind Beratungen im Rahmen des Nato-Russland-Rats geplant sowie innerhalb der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Involviert ist von deutscher Seite auch das Bundeskanzleramt: Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte, wird der Außenpolitik-Berater von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Jens Plötner, noch in dieser Woche mit seinen Kollegen aus Russland und Frankreich beraten. Zudem werde er mit seinem französischen Kollegen auch mit Vertretern der Ukraine sprechen.
Die Bundesregierung werde sich „aktiv“ für eine friedliche Lösung des Konflikts einsetzen, sagte Hebestreit. „Wir sind weiterhin überzeugt, dass es eine politische Lösung geben wird und geben kann.“
Auch der Sprecher des Auswärtigen Amtes betonte, dass alle Gelegenheiten für einen Dialog genutzt werden müssten. Für Ministerin Baerbock ist der Besuch am Mittwoch bereits die zweite Begegnung mit ihrem Kollegen Blinken, die erste hatte im Dezember bei einem Ministertreffen der G7-Gruppe in Liverpool stattgefunden. Am Mittwochabend will sie nach Berlin zurückkehren.
