Biden stellt Äußerungen zu möglichem russischen Einmarsch in die Ukraine klar

Joe Biden - Bild: White House/Adam Schultz
Joe Biden - Bild: White House/Adam Schultz

US-Präsident Joe Biden hat nach der Irritation um Äußerungen zur Ukraine-Krise klargestellt, dass jegliches Eindringen russischer Truppen in das Nachbarland als Einmarsch gewertet würde. „Wenn irgendeine der zusammengezogenen russischen Einheiten die Grenze zur Ukraine überschreitet, ist das eine Invasion“, sagte Biden am Donnerstag im Weißen Haus. Dies hätte eine „schwerwiegende und koordinierte Antwort“ des Westens zur Folge.

Er habe diese Position gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin „absolut klar“ gemacht, sagte Biden. „Wenn Putin diese Entscheidung trifft, wird er einen hohen Preis zahlen.“

Der US-Präsident hatte am Mittwoch mit der Aussage für Irritationen gesorgt, dass ein „kleineres Eindringen“ Russlands in das Nachbarland nur eine begrenzte Reaktion der Nato-Staaten nach sich ziehen könnte. Die Opposition warf Biden daraufhin vor, Putin „grünes Licht“ für einen Einmarsch in die Ukraine gegeben zu haben. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte, so etwas wie ein „kleineres Eindringen“ in ein anderes Land „gibt es nicht“.

Biden sagte nun, der Westen müsse neben einem drohenden russischen Einmarsch in die Ukraine auch auf andere „Szenarien“ vorbereitet sein. „Russland hat eine lange Geschichte, andere Mittel als offene militärische Einsätze für Aggressionen zu nutzen“, sagte er.

Biden sprach unter anderem von „paramilitärischen Taktiken“, einem Einsatz russischer Soldaten, die keine russischen Uniformen trügen, und Cyberangriffen. „Wir müssen vorbereitet sein, darauf ebenfalls entschieden und geschlossen mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu antworten“, sagte Biden.

Wegen eines massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet.

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