Die EU will ukrainische Offiziere künftig zur Abwehr von Cyber-Angriffen ausbilden. „Es handelt sich um eine Ausbildung auf hohem Niveau für Führungskräfte der ukrainischen Armee“, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Donnerstag beim Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister im französischen Brest. Borrell begrüßte den Informationsaustausch mit den USA, die derzeit mit Russland über die Lage in der Ukraine verhandeln.
„Wir sind in ständigem Kontakt, es gab mehr als 100 Austausche auf allen Ebenen“, sagte Borrell mit Blick auf Vorwürfe, dass die EU bei den Gesprächen nicht dabei ist. Er werde selbst regelmäßig von US-Außenminister Anthony Blinken informiert. „Es wird nichts beschlossen werden ohne eine Beteiligung der Europäer“, betonte Borrell.
Mit der Präsenz russischer Soldaten an der Grenze zur Ukraine wolle Russland Druck machen. Die EU werde aber nicht „unter Druck verhandeln“, betonte er. „Es ist nicht so, dass wir wollen, dass die Ukraine NATO-Mitglied wird. Aber wir wollen nicht, dass ein souveräner Staat bestimmte Entscheidungen nicht selber treffen kann“, sagte Borrell. Das gelte für die Ukraine ebenso wie für Finnland und Schweden, die ebenfalls nicht zur NATO zählen.
Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly bekräftigte die Entschlossenheit der Europäer im Fall eines russischen Angriffs auf die Ukraine. „Wir sind bereit, unsere Verantwortung zu übernehmen und massive Konsequenzen für Russland zu ziehen, falls Russland sich erdreisten sollte, seinen Nachbarn anzugreifen“, sagte Parly.
