Trotz seiner Inhaftierung und des harten Vorgehens der russischen Regierung gegen seine Organisationen bereut der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny seine Rückkehr nach Russland nicht. „Ich bereue es keine Sekunde“, schrieb Nawalny am Montag, ein Jahr nach seiner Festnahme, bei Instagram. Er rief seine Anhänger auf, keine Angst zu haben. „Dies ist unser Land und wir haben kein anderes“, betonte er. Die EU und die Bundesregierung verlangten die sofortige Freilassung des Oppositionellen.
Nawalny war im August 2020 auf einem Flug von Tomsk nach Moskau wegen einer Vergiftung zusammengebrochen und später zur Behandlung in die Berliner Charité gebracht worden. Er macht den Kreml für den Giftanschlag verantwortlich.
Nach seiner Genesung von dem Giftanschlag, der nach Analysen westlicher Labors mit einem militärischen Kampfstoff verübt worden war, war er am 17. Januar 2021 in seine Heimat zurückgekehrt und noch am Flughafen verhaftet worden. Er ist in einer Strafkolonie hundert Kilometer östlich von Moskau inhaftiert.
Die EU bekräftigte am Montag ihre Forderung nach einer sofortigen Freilassung Nawalnys und beklagte, dass das Rechtssystem in Russland „weiterhin gegen den Oppositionsführer instrumentalisiert wird“.
„Wir fordern die russischen Behörden heute erneut auf, Alexej Nawalny unverzüglich freizulassen“, erklärte auch die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Luise Amtsberg. „Seine Verurteilung erfolgte willkürlich und offenkundig unverhältnismäßig“, betonte sie.
Es sei „schlicht nicht nachvollziehbar, dass Alexej Nawalnys Antikorruptionsstiftung als extremistisch eingestuft wurde und ehemalige Mitarbeitende strafrechtlich verfolgt werden“, fügte Amtsberg hinzu.
Amnesty International erklärte am Montag, das Jahr in Russland seit Nawalnys Verhaftung sei von einer „beispiellosen Kampagne der Repression“ geprägt gewesen. „Am Jahrestag seiner Verhaftung befinden sich Nawalny und die mit ihm verbündeten politischen Aktivisten in einer regelrechten Hölle“, erklärte die Amnesty-Direktorin für Osteuropa und Zentralasien, Marie Struthers.
Russland war im vergangenen Jahr mit großer Härte gegen die politische Opposition vorgegangen. Die Organisation Nawalnys, ein Netzwerk, das sich auf lokaler Ebene um politische Bündnisse gegen die Regierungspartei bemüht, und seine Antikorruptions-Stiftung wurden von der russischen Justiz als „extremistisch“ eingestuft und verboten. Viele von Nawalnys Mitstreitern leben mittlerweile im Exil.
