Die AfD ist bislang bei der Besetzung der Chefposten in den Bundestagsausschüssen leer ausgegangen – nun hat sie Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Die Fraktion sehe ihr „Recht auf gleichberechtigte und faire Mitwirkung im Parlament“ […]
Kürzere Corona-Quarantänezeiten für alle Kinder und Jugendlichen fordern die Kinder- und Jugendärzte. Ansonsten würden die bestehenden Regeln bei einer weiteren Ausbreitung der Omikron-Virusvariante zu „Schulschließungen durch die Hintertür führen“, warnte der Präsident des Fachverbands BVKJ, […]
Der Tokio-Hotel-Sänger Bill Kaulitz steht oft und gern in seiner Küche. Obwohl er nicht sonderlich gut kochen könne, habe er „jedes Küchengerät“, sagte der 32-Jährige im Podcast „Und was machst du am Wochenende?“ des „Zeitmagazins“ […]
Im Zusammenhang mit dem Missbrauchskomplex Münster ist in Österreich ein 45-Jähriger zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Klagenfurt verhängte gegen den Österreicher am Dienstag wegen schweren sexuellen Missbrauchs an Kindern eine Freiheitsstrafe von […]
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat sich für mehr bundesweite Corona-Schutzmaßnahmen ausgesprochen. Dazu gehöre etwa die sogenannte 2G-Plus-Regel für den Zugang zu vielen Bereichen und die Schließung von Diskotheken, sagte Schwesig am Donnerstag in Schwerin […]
Butter und Benzin sind im November teurer geworden, Glücksspiel dafür erschwinglicher: Jeden Monat veröffentlicht das Statistische Bundesamt detaillierte Zahlen zur Preisentwicklung bestimmter Waren. Daraus ergibt sich der sogenannte Verbraucherpreisindex – dessen jährliche Veränderung ist auch […]
Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat angesichts der hohen Gas- und Energiepreise finanzielle Hilfen für ärmere Haushalte in Aussicht gestellt. „Die hohen Gas- und Energiepreise belasten natürlich auch viele Familien“, sagte Lindner am Donnerstag beim Dreikönigstreffen […]
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat offengelassen, ob es zum Auftakt der Skiurlaubs-Saison neue Reiseeinschränkungen geben wird. Solche Fragen müssten mit Blick auf die Bund-Länder-Konferenz am Freitag besprochen und dann gegebenenfalls beschlossen werden, sagte er dem […]
Im weltweit ersten Prozess um Mord und Folter durch den syrischen Staat vor dem Oberlandesgericht (OLG) im rheinland-pfälzischen Koblenz hat die Verteidigung einen Freispruch für den Angeklagten gefordert. Anwar R. habe, anders als in der […]
Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai möchte gesellschaftspolitischen Themen innerhalb seiner Partei größere Bedeutung verleihen. Er sei „wahnsinnig stolz“ darauf, dass die FDP bei Themen wie Wirtschaft und Finanzen in Umfragen hohe Kompetenz zugesprochen bekomme, sagte […]
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