Mehrere Tierheilpraktikerinnen sind vor dem Bundesverfassungsgericht mit dem Versuch gescheitert, eine neue Regelung zu homöopathischen Mitteln vorläufig zu stoppen. Ihre Eilanträge wurden abgelehnt, wie das Gericht am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Es gebe hohe Hürden […]
Die geplante Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro pro Stunde wird laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung nur geringe Auswirkungen auf die Inflation und die Beschäftigung haben. Die Teuerungsrate dürfte zur Jahresmitte 2023 kurzfristig um etwa […]
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin fordert größere Anstrengungen zur Verhinderung ziviler Opfer bei Angriffen des US-Militärs. Der Schutz von Zivilisten sei „aus strategischen und moralischen Gründen zwingend“, hieß es in einem am Donnerstag (Ortszeit) veröffentlichten Memo des […]
Angesichts neuer Höchststände bei den Corona-Infektionen dünnt der Bundestag seinen Sitzungskalender aus. Am Dienstag, den 15. Februar, werde die Präsenzpflicht für die Abgeordneten aufgehoben, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am Freitag in Berlin. Die Entscheidung […]
Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), hat einen differenzierten Blick auf die Teilnehmer von Protesten gegen die Corona-Politik gefordert. „Da muss man klar unterscheiden und darf nicht alle Protestierer in […]
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat sich nun doch zurückhaltend zu Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen. Das sichtbare Zeichen schwere Waffen zu schicken, etwa mit Zügen, „ist nicht das Signal, das […]
Der Virologe Hendrik Streeck hat seine Zweifel an einer allgemeinen Impfpflicht bekräftigt. Er rate zwar jedem, sich impfen zu lassen, sagte der Leiter des Virologischen Instituts der Uniklinik Bonn am Freitag im ZDF-„Morgenmagazin“. Einer Impfpflicht […]
In der Frage, wie die Corona-Impfquote in Deutschland gesteigert werden kann, plädiert Caritas-Präsidentin Eva Welskop-Deffaa für eine positive Ansprache der Ungeimpften. „Unsere Anstrengungen gehen dahin, positiv auf die Menschen zuzugehen, sei es durch neue Videobotschaften, […]
Für das Erreichen der Klimaziele im Verkehr sind laut einer Studie bis 2030 deutlich mehr Elektroautos nötig, als die Bundesregierung derzeit anstrebt. Laut der am Freitag veröffentlichten Untersuchung des Wuppertal Instituts im Auftrag der Umweltschutzorganisation […]
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat sich angesichts der hohen Energiepreise für Entlastungen zugunsten der Verbraucher ausgesprochen. Eine Möglichkeit sei es, die geplante Abschaffung der EEG-Umlage vorzuziehen, sagte Grimm am Freitag im ZDF-„Morgenmagazin“. „Man könnte auch […]
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