Ein unabhängiges Experten-Team der Vereinten Nationen hat die USA aufgefordert, das Gefangenenlager Guantanamo zu schließen. Guantanamo sei ein „Schandfleck“ für den Rechtsstaat USA und die dort herrschenden Bedingungen seien „inakzeptabel“ für eine Regierung, die den Schutz der Menschenrechte für sich beanspruche, hieß es in einer Erklärung der von der UNO beauftragten Menschenrechtsexperten.
Die US-Regierung, die seit Oktober wieder dem UN-Menschenrechtsrat angehört, müsse „das hässliche Kapitel unaufhörlicher Menschenrechtsverletzungen“ unbedingt abschließen. In dem Gefangenenlager würden seit zwei Jahrzehnten Menschen ohne Gerichtsverfahren inhaftiert, gefoltert und misshandelt, hieß es weiter.
Das US-Gefangenenlager auf einem US-Militärstützpunkt im Südosten Kubas wurde vor 20 Jahren eingerichtet. Seitdem starben den UN-Experten zufolge dort neun Menschen, sieben davon durch mutmaßlichen Suizid.
Insgesamt wurden rund 780 Menschen in Guantanamo inhaftiert. Die meisten sind mittlerweile wieder frei, viele von ihnen nach jahrelanger Inhaftierung ohne Anklage. Derzeit werden noch 39 Menschen in Guantanamo festgehalten. 13 von ihnen werden von den US-Behörden nicht mehr als gefährlich eingestuft und könnten das Lager verlassen, wenn sich ihre Heimatländer oder Drittstaaten zu ihrer Aufnahme bereit erklären sollten.
Menschenrechtsorganisation verlangen seit Langem die Schließung des US-Haftlagers. „Wenn die USA wirklich Glaubwürdigkeit als Verteidigerin der Menschenrechte wiedererlangen wollen, müssen sie das Lager schließen“, erklärte Amnesty International am Wochenende.
US-Präsident Joe Biden hatte 2009 als Stellvertreter des damaligen Präsidenten Barack Obama verkündet, das Lager schließen zu wollen. Pentagon-Sprecher John Kirby bekräftigte am Montag, dass die US-Regierung an den Plänen zur Schließung festhalte und prüfe, wie dieser Schritt erfolgen solle.
