Vor dem Hintergrund der wachsenden Spannungen im Ukraine-Konflikt haben die USA eine Reisewarnung für Russland erlassen. Das US-Außenministerium ordnete zudem am Sonntag die Abreise der Angehörigen von US-Diplomaten in der ukrainischen Hauptstadt Kiew an. Grund dafür sei die „anhaltende Bedrohung durch eine russische Militäroperation“, erklärte das Ministerium in Washington.
„Wir glauben, dass eine russische Invasion (…) jeden Moment stattfinden kann“, bekräftigte eine hochrangige US-Beamtin vor Journalisten. Sie warnte: „Die USA wären in diesem Fall nicht in der Lage, US-Bürger zu evakuieren“. Die Botschaft in Kiew bleibe geöffnet und die Geschäftsträgerin Kristina Kvien „bleibt in der Ukraine“, fügte die Beamtin hinzu.
Zuvor hatte das Ministerium erklärt, dass lokale und nicht-essentielle Angestellte der US-Botschaft „freiwillig“ das Land verlassen dürfen. Weitere in der Ukraine lebende US-Bürger sollten „jetzt in Erwägung ziehen“, die Ukraine mit kommerziellen Flügen oder anderen Transportmitteln zu verlassen. Die stellvertretende US-Außenministerin Victoria Nuland hatte die Zahl der US-Bürger in der Ukraine Anfang Dezember dem US-Sender CNN gegenüber auf 10.000 bis 15.000 geschätzt.
Die USA hatten bereits zuvor eine Reisewarnung für die Ukraine wegen der Corona-Pandemie ausgesprochen. Dazu kam nun die Warnung wegen der wachsenden Spannungen an der östlichen Grenze zu Russland hinzu. Das US-Außenministerium riet seinen Bürgern deshalb insbesondere von Reisen in die Grenzregion ab. Die Lage dort sei „unvorhersehbar“.
Washington begründete die Reisewarnung für Russland zudem mit möglicher „Schikanierung, Misshandlung und Erpressung“, unter anderem durch die „willkürliche Anwendung von Gesetzen“ durch die russische Polizei. Das US-Außenministerium berichtete, dass US-Bürger bereits „von russischen Beamten ohne Grund verhört und bedroht worden“. Die Botschaft in Moskau könne ihnen dabei nur „begrenzt“ zu Hilfe kommen.
Russland hat in den vergangenen Wochen mehr als 100.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Der Westen befürchtet deshalb einen russischen Großangriff auf das Nachbarland. Moskau dementiert jegliche Invasionspläne.
Trotz der angespannten Lage beabsichtigte das Auswärtige Amt in Berlin nach eigenen Angaben zuletzt keinen Abzug von Personal aus der Ukraine. Die Sicherheitslage werde aber „sehr aufmerksam“ beobachtet, hieß es.
Deutschland rät seinen Bürgern bislang nur von Reisen in die von prorussischen Separatisten kontrollierten Gebiete im Osten sowie auf die russisch kontrollierte Halbinsel Krim ab. Allerdings rät das Auswärtige Amt Deutschen in der Ukraine, sich „vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Bewegungen russischer Militärverbände nahe der ukrainischen Grenzen“ gut über die Sicherheitslage zu informieren.
