Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will sich auf ihrer ersten Nahost-Reise seit Amtsantritt für den Friedensprozess in der Region einsetzen. „Auch wenn der Nahostkonflikt für viele eine schon immer dagewesene Krise ist, können wir ihn nicht als Status Quo akzeptieren“, erklärte Baerbock am Mittwoch vor ihrer Abreise. „Jeder Mensch hat ein Recht auf Hoffnung – vor allem die Hoffnung auf Frieden.“
Mit der neuen israelischen Regierung habe es zuletzt einige Annäherungsschritte zwischen Israelis und Palästinensern gegeben, erklärte die Ministerin weiter. Sie unterstrich zudem die besonderen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. „Wir stehen zu unserer besonderen historischen Verantwortung für die Sicherheit Israels und werden dafür auch weiter solidarische Beiträge leisten.“
Es grenze an ein Wunder, dass gerade junge Menschen in unseren beiden Ländern sich heute so nahe sind, fügte Baerbock hinzu. „Diesen Schatz wollen wir mit einem verstärkten Jugendaustausch auch für zukünftige Generationen sichern – als festes Fundament unserer Beziehungen für die Zukunft, und als Verpflichtung, nie unsere Verantwortung für die Schrecken des Holocaust in Vergessenheit geraten zu lassen.“
Baerbock ist am Donnerstag zunächst in Israel, wo sie ihren israelischen Kollegen Jair Lapid in Jerusalem trifft. Gespräche sind auch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett und Präsident Isaac Herzog geplant. Anschließend reist sie weiter nach Ramallah im von Israel kontrollierten Westjordanland, wo sie mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Außenminister Rijad al-Maliki zusammentreffen wird.
„Deutschland steht weiter zum Ziel einer verhandelten Zweistaatenlösung“, betonte Baerbock. Dafür müsse es einen funktionsfähigen, demokratischen und souveränen palästinensischen Staat geben. „Bei meinen Gesprächen in Ramallah wird es neben der deutschen Unterstützung für den institutionellen Aufbau auch um notwendige Fortschritte im Bereich Rechtsstaatlichkeit oder bei der Abhaltung von Wahlen gehen“, erklärte sie.
Nach ihrem Aufenthalt in Ramallah reist Baerbock weiter nach Jordanien und Ägypten. Die Ministerin betonte die besondere Rolle der beiden Staaten im Nahost-Friedensprozess. „Mit meinen Kollegen dort will ich sondieren, wie wir weitere Schritte in Richtung auf einen Friedensprozess gemeinsam unterstützen können“, erklärte sie. Neben dem Nahost-Friedensprozess will Baerbock auf ihrer Reise auch nach Möglichkeiten zur stärkeren Zusammenarbeit in der Klima- und Energiepolitik suchen.
