Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht Europa angesichts des Ukraine-Konflikts mit Russland in einer „absolut brenzligen Situation“. Bislang gebe es aber „keine Anzeichen, dass die kriegerische Auseinandersetzung schon beschlossene Sache ist“, sagte Baerbock am Sonntagabend in den ARD-„Tagesthemen“. In den Gesprächen mit Russland gehe es darum, „gemeinsam darüber zu sprechen, wie wir gemeinsam für Sicherheit sorgen“.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Montag zu einer Vermittlungsmission nach Kiew und am Dienstag nach Moskau.
Es gelte auch, über weitere Abrüstungsschritte und mehr Transparenz auf beiden Seiten zu reden, sagte Baerbock. „Kriegerische Auseinandersetzungen sind das Schlimmste für uns alle im Herzen Europas.“ Sie unterstrich, der Westen sei jederzeit bereit zu sprechen. „Wir versuchen auf allen Kanälen, Russland am Verhandlungstisch zu halten.“
Sollte es doch zu einem militärischen Angriff Russlands auf die Ukraine kommen, werde es harte Wirtschaftssanktionen geben, sagte Baerbock. „Wir scheuen Konsequenzen nicht, das muss Russland klar sein.“ Ein Angriff werde „wahnsinnig große Folgen und Konsequenzen für Russland“ haben.
Moskau hat nach westlichen Angaben in den vergangenen Monaten mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Russland bestreitet jegliche Angriffspläne und führt an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.
