Vor der nächsten Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung am Montag in Paris hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) die Bedeutung der Zusammenarbeit beider Länder hervorgehoben. „Wenn Frankreich und Deutschland an einem Strang ziehen, können wir der Europäischen Union über unsere Parlamente neue Impulse verleihen“, sagte Bas der Nachrichtenagentur AFP. Sie verbindet die Beratungen mit ihrem Antrittsbesuch in der französischen Hauptstadt.
„Die deutsch-französische Parlamentskammer ist weltweit einzigartig“, sagte Bas zu dem gemeinsamen Gremium. „Sie ermöglicht einen regelmäßigen Austausch zwischen den Abgeordneten beider Länder.“ Gerade in der Pandemie, als es ganz am Anfang sogar zu Grenzschließungen kam, habe sich gezeigt, wie hilfreich ein solches institutionalisiertes Format sei.
„Wenn Frankreich und Deutschland an einem Strang ziehen, können wir der Europäischen Union über unsere Parlamente neue Impulse verleihen“, sagte die Bundestagspräsidentin mit Blick auf aktuelle Herausforderungen für die EU. Dies gelte umso mehr jetzt in der Zeit der französischen EU-Ratspräsidentschaft. Zumindest könne dies ein „guter Anfang für Fortschritte“ sein. Die deutsch-französische Freundschaft habe nicht nur einen hohen Eigenwert, sondern sei auch wichtig für die EU.
Während der Sitzung stellen sich die deutsche Europa-Staatsministerin Anna Lührmann (Grüne) und ihr französischer Amtskollege Clément Beaune den Fragen der Abgeordneten. Das Gremium kommt erstmals seit der Bundestagswahl wieder zusammen. Bas und der Präsident der französischen Nationalversammlung, Richard Ferrand, wollen die Beratungen mit Reden eröffnen. Geplant ist zudem eine Orientierungsdebatte zur Zukunft der EU. Wegen der Corona-Pandemie findet die Sitzung im Hybrid-Format statt, also teilweise per Video.
