Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sieht Anzeichen für eine mögliche Deeskalation des Ukraine-Konflikts. Der Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Moskau sei eine „gute Initiative“ gewesen, sagte Borrell am Dienstag zum Abschluss seines Besuchs in Washington. „Ich denke, dass dies ein Element der Entspannung darstellt.“
Zwar habe das Treffen Macrons mit Russlands Staatschef Wladimir Putin am Montag „kein Wunder bewirkt“, sagte Borrell. Aber solange Menschen bereit seien, „sich an den Tisch zu setzen und zu reden, besteht meines Erachtens die Hoffnung, dass es nicht zu einer militärischen Konfrontation kommt“.
Macron hatte nach eigenen Angaben von Putin die Zusicherung erhalten, auf eine weitere Eskalation zu verzichten. Er habe dem Kreml-Chef bei dem fünfstündigen Gespräch am Montag „konkrete Sicherheitsgarantien“ angeboten, sagte der französische Staatschef am Dienstag. Es sei ihm bei den Beratungen mit Putin darum gegangen, „eine Eskalation zu verhindern und neue Perspektiven zu eröffnen“, sagte Macron. „Dieses Ziel ist für mich erreicht.“
Moskau hat nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Dies schürt Befürchtungen, dass Russland einen Angriff auf das Nachbarland vorbereiten könnte. Russland bestreitet dies und führt zugleich an, sich von der Nato bedroht zu fühlen. Moskau fordert umfangreiche Sicherheitsgarantien von dem Militärbündnis und von den USA, bislang aber ohne Erfolg.
