Die Bundeswehr will Flugabwehr-Raketen vom Typ Patriot in die Slowakei verlegen, um den Schutz der Ostflanke der Nato zu verstärken. Die Verlegung des Raketensystems mitsamt einer Heeres-Kompanie der Bundeswehr solle ein „deutliches Signal der bündnispolitischen Entschlossenheit in Richtung Russland“ senden, heißt es in einem auf Montag datierten Schreiben des Bundesverteidigungsministeriums an den Bundestags-Verteidigungsausschuss, das AFP vorliegt. Das Patriot-System solle insbesondere die „Luftverteidigungsfähigkeit an der östlichen Flanke des Nato-Gebiets“ stärken.
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte bereits in der vergangenen Woche angekündigt, Heereskräfte zur Verstärkung der Nato-Präsenz im Ukraine-Nachbarland Slowakei zu entsenden. Die Entscheidung zur Aufstellung der Patriot-Raketen ist nun nach einer Prüfung im Bundesverteidigungsministerium gefallen.
Die Bundeswehr-Soldaten sollen sich in der Slowakei an einem gemischten Kampftruppen-Bataillon mit anderen Nato-Ländern beteiligen. Bei diesen so genannten „Enhanced Vigilance Actvity Battlegroups“ handele es sich um „Kräfte mit einem rein defensiven Auftrag im Sinne der Bündnisverteidigung“, betonte das Verteidigungsministerium in dem Schreiben an den Ausschuss. Über weitere Maßnahmen stehe Deutschland „in engen Konsultationen mit unseren Partnern“.
