China setzt litauische Rindfleischimporte im Streit um Taiwan aus

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Im Streit um die Eröffnung der taiwanischen Vertretung in Litauen hat China die Einfuhr von litauischem Rindfleisch ausgesetzt. Die Annahme von Einfuhranmeldungen für litauisches Rindfleisch werde sofort eingestellt, teilte die chinesische Zollbehörde am Mittwoch mit. Weitere Informationen gab es nicht. Den Zolldaten zufolge importierte China im Jahr 2021 rund 775 Tonnen Rindfleisch aus Litauen, was nur einen Bruchteil des chinesischen Importbedarfs ausmacht. Der Schritt erfolgte aber, nachdem Litauen seine Partnerländer aufgefordert hatte, sich der chinesischen „Nötigung“ zu widersetzen.

Das EU-Mitglied Litauen hatte Taiwan trotz Drucks aus Peking im November die Eröffnung einer De-facto-Botschaft mit der Bezeichnung „Taiwans Vertretungsbüro“ ermöglicht. China stufte daraufhin die diplomatischen Beziehungen zu Vilnius herab. Seitdem wurden unter anderem litauische Exporte an der chinesischen Grenze gestoppt. Die EU leitete bei der Welthandelsorganisation (WTO) ein Verfahren gegen China ein, Peking weist den Vorwurf eines „Schattenembargos“ zurück.

Nach jahrzehntelangem Druck aus Peking erkennen nur noch wenige Länder Taiwan offiziell als Staat an. Zuletzt hatten sich jedoch auch andere osteuropäische Länder wie Tschechien und die Slowakei trotz Chinas Protest wieder an Taipeh angenähert. Litauen plant außerdem weiterhin, in diesem Jahr ein eigenes Handelsbüro in Taiwan zu eröffnen.

In den vergangenen Monaten hatten die Spannungen zwischen Peking und Taipeh erneut erheblich zugenommen. Peking droht damit, die demokratisch regierte Insel notfalls mit Gewalt mit dem autoritär beherrschten Festland zu vereinigen. Die Schutzmacht USA stellt sich hinter die Regierung in Taipeh.

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