EU kündigt Sanktionen nach Putins Anerkennung der Separatisten-Regionen an

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Die EU hat die Anerkennung der Separatisten-Regionen in der Ostukraine durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin auf das Schärfst verurteilt und Sanktionen gegen alle Beteiligten angekündigt. „Die Anerkennung der zwei Separatisten-Gebiete in der Ukraine ist eine eklatante Verletzung internationalen Rechts, der territorialen Integrität der Ukraine und der Minsker Vereinbarungen“, erklärten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel am Montag im Online-Dienst Twitter. In einer gemeinsamen Erklärung der beiden hieß es zudem: „Die Union wird mit Sanktionen gegen diejenigen reagieren, die an diesem rechtswidrigen Vorgehen beteiligt sind.“

Von der Leyen und Michel hoben auf Twitter zudem beide hervor: „Die EU und ihre Partner werden mit Geschlossenheit, Festigkeit und Entschiedenheit in Solidarität mit der Ukraine darauf reagieren.“

Putin hatte kurz zuvor am Abend die Unabhängigkeit der Separatisten-Gebiete in der Ostukraine anerkannt und Abkommen zur Unterstützung der pro-russischen Rebellen unterzeichnet. Die Gewalt in der Ostukraine hatte zuletzt deutlich zugenommen. Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine war im Westen schon in den vergangenen Wochen die Furcht vor einem russischen Angriff auf das Nachbarland gewachsen.

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