Angesichts des russischen Einmarschs in der Ukraine hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Vorbereitungen für eine Reaktion auf mögliche Flüchtlingsbewegungen und Cyberangriffe verstärkt. „Wir werden die betroffenen Staaten – vor allem unser Nachbarland Polen – massiv unterstützen, sollte es zu großen Fluchtbewegungen kommen“, erklärte Faeser am Donnerstag nach Beratungen mit den Landesinnenministern. Die Sicherheitsbehörden hätten zudem „die Schutzmaßnahmen zur Abwehr etwaiger Cyberattacken hochgefahren“.
Faeser sprach von einem „schrecklichen Tag für die Ukraine und für ganz Europa“. Russland habe einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine“ entfesselt. Es drohe „fürchterliches Leid der Zivilbevölkerung“.
Die EU-Kommission hatte vergangene Woche gewarnt, dass bei einer militärischen Eskalation des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine mehr als eine Million Flüchtlinge in die EU kommen könnten. Es wird angenommen, dass ukrainische Flüchtlinge zunächst vor allem nach Polen kommen könnten, das eine 535 Kilometer lange gemeinsame Grenze mit der Ukraine besitzt.
EU-Anrainerländer der Ukraine sind auch die Slowakei, Ungarn und Rumänien. Wie schon bisher bei großen Flüchtlingsbewegungen könnte ein Teil der Menschen versuchen, auch nach Deutschland weiterzureisen.
