Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das BKA beauftragt, schnell und entschieden gegen Hasskommentare im Netz nach dem Polizistenmord in Kusel vorzugehen. „Der Doppelmord an den beiden Polizisten in Kusel ist wegen seiner Brutalität und Skrupellosigkeit kaum zu fassen“, sagte Faeser der „Bild“-Zeitung. „Leider sehen wir im Netz nach der Tat zum Teil sehr widerwärtige und pietätlose Hasskommentare.“
Sie habe deshalb den Präsidenten des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, gebeten, „schnell und sehr entschieden dagegen vorzugehen“, sagte die Ministerin.
Im rheinland-pfälzischen Landkreis Kusel waren am Montag eine 24-jährige Polizeianwärterin und ein 29-jähriger Polizist erschossen worden. Ein Haftrichter erließ am Dienstag Untersuchungshaft wegen gemeinschaftlichen Mordes gegen zwei Tatverdächtige.
Ihnen werfen die Ermittler vor, mit dem Mord versucht zu haben, vorangegangene Jagdwilderei zu verdecken. Die Tat hat bundesweit Bestürzung ausgelöst, es gab aber auch hämische Kommentare wie „Selber schuld“ in den sozialen Netzwerken.
Faeser fügte hinzu: „Die Polizei hat mit der schnellen Festnahme der beiden Tatverdächtigen gezeigt, wie leistungsfähig sie ist.“ Sie danke dafür von ganzem Herzen. „Das sind Straftaten und die werden wir mit hohem Ermittlungsdruck verfolgen.“
