Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt vor einer militärischen Eskalation des Ukraine-Konflikts. „Es kann sein, dass wir kurz vor einem Krieg in Europa stehen. Mit großen Panzerarmeen, die sich gegenüberstehen. Es ist absolut bedrückend und bedrohlich“, sagte Habeck am Sonntag den Sendern RTL und ntv.
Dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag nach Kiew reist, sei „ausgesprochen gut“, sagte Habeck. „Es sind Zeichen, die zählen. Wir lassen die Ukraine nicht alleine. Durch die vielen Gespräche kann man versuchen, eine Brücke zu schlagen, die im Moment nicht unbedingt sichtbar ist.“
Ein massiver russischer Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze sowie russische Militärmanöver in Belarus und im Schwarzen Meer schüren derzeit die Furcht vor einem nahenden russischen Einmarsch in die Ukraine. Die US-Regierung warnte zuletzt, eine solche Invasion könne „jederzeit“ beginnen. Russland weist jegliche Angriffspläne zurück und gibt an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.
Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), warf Putin vor, er wolle „die Idee der Freiheit in Europa stoppen“. Der Kreml-Chef betrachte eine demokratische und freie Ukraine als eine „Bedrohung“, sagte Weber den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Russland dürfe „bei der Ukraine nicht erfolgreich sein, sonst werden hybride Angriffe auf die EU und vor allem auf das Baltikum zunehmen“, sagte Weber den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Die Ukraine ist nur ein weiterer Baustein in Putins Strategie.“
