Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat den Beitrag der Europäer zur Deeskalation des Konflikts mit Russland gewürdigt. „Die Situation bleibt angespannt, aber unter Kontrolle“, sagte Kuleba am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem spanischen Kollegen José Manuel Albares in Kiew. „Die Art und Weise, wie die europäische Gemeinschaft auf diese Krise reagiert, wird die Zukunft der europäischen Sicherheit und jedes einzelnen europäischen Staates bestimmen“, fügte der ukrainische Außenminister hinzu.
Kuleba äußerte sich nach dem diplomatischen Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der zu Gesprächen über den Ukraine-Konflikt nach Moskau, Kiew und Berlin gereist war. Bei seinem Besuch im Kreml hatte Macron am Montag nach eigenen Angaben die Zusicherung des russischen Staatschefs Wladimir Putin erhalten, auf eine weitere Eskalation zu verzichten.
Moskau hat nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Dies schürt Befürchtungen, dass Russland einen Angriff auf das Nachbarland vorbereiten könnte. Russland bestreitet dies und führt zugleich an, sich von der Nato bedroht zu fühlen. Moskau fordert umfangreiche Sicherheitsgarantien von dem Militärbündnis und von den USA, bislang aber ohne Erfolg.
Kuleba rief den Westen auf, Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Moskau habe in den vergangenen Jahren das Völkerrecht und das Minsker Abkommen zur Beilegung des Konflikts in der Ostukraine „in schwerwiegender Weise verletzt“, sagte der Außenminister. „Und dafür sollte es mit Sanktionen bestraft werden.“
