Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat das Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland als „aggressiven Akt“ bezeichnet. „Wir brauchen aber nicht aggressive Akte, sondern wir brauchen Dialog, wir brauchen Deeskalation“, sagte Roth am Freitag im ARD-„Morgenmagazin“. Sie werde sich in Gesprächen mit ihrer russischen Amtskollegin Olga Ljubimowa weiter um Vermittlung bemühen, betonte die Ministerin.
Sie habe wenige Tage vor dem Schritt ein Gespräch mit dem Sonderberater in kulturellen Fragen der Regierung von Russlands Präsident Wladimir Putin, Michail Schwydkoi, geführt. „Ich bin wirklich traurig und ehrlich gesagt auch wütend, denn dieses Gespräch war gewidmet der Frage: ‚Wie können wir das Verhältnis bessern?'“, sagte Roth.
Als Vergeltung für den Ausstrahlungsstopp des russischen Fernsehkanals RT DE in Deutschland hatte Russland der Deutschen Welle am Donnerstag ein Sendeverbot erteilt. Das Büro des Auslandssenders in Moskau muss schließen, alle Mitarbeiter verlieren ihre Akkreditierung.
In Deutschland hatte die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) zuvor die Verbreitung des RT-Kanals vollständig verboten – auch per Live-Stream im Internet oder per App. Sie begründete den Schritt damit, dass dem Sender die „erforderliche medienrechtliche Zulassung“ fehle.
