Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will mit ihrem ukrainischen Kollegen Oleksi Resnikow über weitere Unterstützung für das Krisenland beraten. Bei dem für Montagabend geplanten Gespräch solle es darum gehen, „wie man im gegenseitigen Miteinander die Bedarfe decken könnte oder eben nicht“, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin. Er wies darauf hin, dass die Ukraine der Bundesregierung in der vergangenen Woche eine Liste mit gewünschten Rüstungsgütern habe zukommen lassen.
Berichten zufolge beinhaltet die Liste eine ganze Reihe von Waffensystemen – etwa Flugabwehr-Raketen mittlerer Reichweite, Anti-Drohnen-Gewehre und Mikrowellen-Zerstörungssysteme. Die Bundesregierung verfolgt allerdings eine restriktive Waffenexportstrategie und will grundsätzlich keine Waffen in Krisenregionen liefern. Die Ukraine kritisiert diese Haltung.
Vizeregierungssprecherin Christiane Hoffmann sagte am Montag, die von der Ukraine vorgelegte Liste werde geprüft. „Da warten wir das Ergebnis noch ab“, fügte sie hinzu.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag zu einem Besuch in die ukrainische Hauptstadt Kiew gereist, am Dienstag soll ein Besuch in Moskau folgen. „Beide Reisen finden in einer äußerst angespannten Situation statt“, sagte Hoffmann. „Der Truppenaufmarsch an den Grenzen zur Ukraine bereitet der Bundesregierung große Sorge.“ Bei den Reisen des Kanzlers gehe es darum, „alles dafür zu tun, den Frieden in Europa zu erhalten“.
