Monat: Februar 2022

Angesichts der hohen Energiepreise ist Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) offen für eine Anhebung der Pendlerpauschale. Wenn es eine Einigung gebe, „daran etwas zu tun, würde es am Finanzminister nicht scheitern“, sagte er RTL. Von der […]

Der Investor Peter Thiel legt seinen Posten im Verwaltungsrat der Facebook-Muttergesellschaft Meta nieder. Meta gab am Montag bekannt, dass Thiel, der seit 2005 dem Gremium angehörte, nicht mehr kandidieren werde. Es wird erwartet, dass er […]

Tausende Facebook-Nutzerinnen und Nutzer haben seit Anfang Februar die Behauptung geteilt, wonach wegen eines Urteils des Wiener Verwaltungsgerichts die Corona-Maßnahmen für alle nachweislich Genesenen in Österreich nicht mehr gelten würden. Das Urteil ist laut Verwaltungsgericht […]

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Ausreise weiterer Ortskräfte aus Afghanistan angekündigt. „Wir gehen davon aus, dass insgesamt 1.190 ehemalige Ortskräfte der Bundeswehr bereits in Deutschland sind und wir rechnen mit rund 610 weiteren Einreisen […]

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Iran vor der Fortsetzung der Gespräche über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens aufgerufen, auf eine rasche Einigung hinzuarbeiten. „Jetzt ist für den Iran der Zeitpunkt, eine Entscheidung zu treffen“, […]

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach einem gut fünfstündigen Gespräch mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin erneut zur Deeskalation in der Ukraine-Krise gemahnt. „Wir müssen gemeinsam neue konkrete Sicherheitsgarantien entwickeln“, sagte Macron, ohne Details zu […]

Die CDU in Nordrhein-Westfalen hat einstimmig Ministerpräsident Hendrik Wüst als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 15. Mai nominiert. Bei einer Sitzung am Dienstag verabschiedete der CDU-Landesvorstand die Landesliste der Christdemokraten für die Wahl, wie der […]

Schulterschluss in Washington, Kompromissbereitschaft in Moskau: Das diplomatische Tauziehen im Ukraine-Konflikt geht weiter. Bei seinem Treffen mit dem US-Präsidenten Joe Biden in Washington beteuerte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag, Deutschland und die USA würden […]