Hybridautos haben in der Europäischen Union im vergangenen Jahr bei den Neuzulassungen erstmals Diesel-Pkw hinter sich gelassen, der Löwenanteil des Automarktes entfällt aber weiterhin auf Benziner. Wie der europäische Herstellerverband Acea am Mittwoch mitteilte, lag […]
In ihrem jahrelangen Rechtsstreit über Beleidigungen durch Facebook-Nutzer hat die Grünen-Politikerin Renate Künast einen Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht errungen: Frühere Entscheidungen des Berliner Kammergerichts verletzten sie in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und würden aufgehoben, erklärte Karlsruhe […]
Vor dem Landgericht Köln hat am Mittwoch ein Prozess um einen vor einer Babyklappe entdeckten toten Säugling gegen dessen Mutter begonnen. Für einen Teil der Verhandlung wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen, wie eine Sprecherin sagte. Die […]
Ungeachtet einer Inzidenz von knapp 3500 hat Frankreich mehrere Corona-Auflagen gelockert. Seit Mittwoch ist die Maskenpflicht im Freien aufgehoben. Homeoffice – wo es möglich ist – ist nicht mehr vorgeschrieben, bleibt aber empfohlen. Bei Veranstaltungen […]
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat seine Kabinettskollegen „nachdrücklich“ zur Ausgabendisziplin aufgerufen. „Gerade in Zeiten tendenziell steigender Zinsen muss die Politik Prioritäten setzen“, sagte Lindner der „Rheinischen Post“ vom Mittwoch. Er sieht sich in den laufenden […]
Israel wird nach Angaben von Ministerpräsident Naftali Bennett in einem Jahr über ein Raketenabwehrsystem auf Laser-Basis verfügen. Bennett kündigte den Zeitplan am Dienstag zu Beginn der Jahreskonferenz des Zentrums für Forschung zur nationalen Sicherheit (INSS) […]
Angetrieben von hohen Energiepreisen hat die Inflation in der Eurozone im Januar ein neues Rekordhoch erreicht. Wie die EU-Statistikbehörde Eurostat am Mittwoch auf Grundlage einer ersten Schätzung mitteilte, legten die Verbraucherpreise im Vorjahresvergleich im Schnitt […]
Initiatoren des Volksbegehrens „6 Jahre Mietenstopp“ in Bayern sind vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Klage gegen den Stopp des Begehrens gescheitert. Karlsruhe hält Verstöße gegen Grundrechte im vorhergegangenen Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zu dem Volksbegehren […]
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat selbst mit vollem Einsatz dazu beigetragen, die Coronavirus-Impfkampagne voranzubringen. „Ich habe Freunde und Familie geimpft, allen voran meine Tochter, weil sie das wollte“, sagte der 58-Jährige der Illustrierten „Bunte“ laut […]
Unbekannte haben auf einem Friedhof im nordrhein-westfälischen Rietberg nach einer ersten Zählung der Polizei mindestens 60 Gräber verwüstet. Wie die Polizei am Mittwoch in Gütersloh mitteilte, wurden unter anderem Grabsteine, Grabbepflanzungen und „liebevoll dekorierte Erinnerungen […]
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