Die Sorgen der Bundesregierung vor einem Versorgungsengpass bei Erdgas sind offenbar gesunken. Nach aktuellen Berechnungen dürfte Deutschland voraussichtlich selbst dann über den Winter kommen, wenn Russland seine Erdgaslieferungen komplett einstellen würde, berichtete der „Spiegel“ am […]
Donald Trumps eigene Online-Plattform hat am Montag einen holprigen Start hingelegt. Zwar war das Interesse an der Truth Social genannten App groß, doch stießen Nutzer beim Versuch, sie herunterzuladen, auf Fehlerverweise oder wurden auf eine […]
Seit Wochen droht die Europäische Union Russland im Falle eines Einmarschs in die Ukraine mit massiven Konsequenzen und einem „hohen Preis“. Die gemeinsam mit Partnern wie den USA vorbereiteten Sanktionen könnten nach Brüsseler Angaben schnell […]
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat bei einer großen Zahl von Flüchtlingen aus der Ukraine eine Unterstützung der betroffenen Nachbarländer angekündigt. „Wir sind sehr wachsam und auf alle Szenarien vorbereitet“, erklärte Faeser am Montag auf Twitter. […]
Angesichts der Eskalation des Ukraine-Konflikts hat Kiew eine „sofortige“ Sitzung des UN-Sicherheitsrats gefordert. Es seien „dringende Maßnahmen zur Deeskalation und konkrete Schritte“ erforderlich, um die Sicherheit der Ukraine zu gewährleisten, schrieb Außenminister Dmytro Kuleba im […]
Der bisherige Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Klaus Müller, ist vom Beirat der Bundesnetzagentur einstimmig für den Spitzenposten der Behörde vorgeschlagen worden. Müller sei „gerade für die Umsetzung der Energiewende und einer erfolgreichen Digitalisierung eine […]
Die Zahl der Angriffe auf Vertreterinnen und Vertreter oder Mitglieder von Parteien hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Wie die Bundesregierung nach Bundestagsangaben vom Montag auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hin mitteilte, wurden 2021 insgesamt […]
Im Dieselskandal geschädigten Neuwagenkäufern steht auch nach Verjährung des Schadenersatzanspruchs gegen Volkswagen ein sogenannter Restschadenersatz zu. Dabei handle es sich um den Kaufpreis oder den Händlereinkaufspreis abzüglich einer Nutzungsgebühr, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag […]
Vor dem Landgericht Wuppertal ist am Montag ein 46-Jähriger wegen der Tötung zweier Frauen zu 14 Jahren Haft verurteilt worden. Nach Auffassung der Kammer erstach der polnische Staatsbürger Artur J. am 23. April seine ehemalige […]
Russlands Präsident Wladimir Putin will noch am Montag über die Anerkennung der Unabhängigkeit der pro-russischen Separatistengebiete in der Ostukraine entscheiden. „Ich habe Ihre Meinungen gehört, die Entscheidung wird heute getroffen“, sagte Putin bei einem Treffen […]
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