Die russische Medienaufsicht schränkt seit Freitag den Zugang zum Online-Netzwerk Facebook ein. Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor erklärte, sie habe nach einer Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft Maßnahmen ergriffen, um den Zugang zu Facebook teilweise einzuschränken. Die Behörde wirft dem US-Netzwerk vor, russische Medien zu zensieren. Konkret geht es um den Sender Swesda, der zum russischen Verteidigungsministerium gehört, die Nachrichtenagentur RIA Nowosti und die Online-Medien Lenta.ru und Gazeta.ru.
Roskomnadsor hat nach eigenen Angaben seit Oktober 2020 insgesamt 23 Fälle von „Zensur“ gegen russische Medien und Internetseiten festgestellt. Die Behörde habe den Facebook-Konzern daher gebeten, die Sperrungen aufzuheben und die Gründe dafür zu erläutern. Die Anfragen seien aber „ignoriert“ worden.
Daher habe die Staatsanwaltschaft nun in Absprache mit dem Außenministerium beschlossen, Facebook als Online-Netzwerk einzustufen, „das an der Verletzung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechte und Freiheiten der russischen Bürger beteiligt ist“, erklärte Roskomnadsor.
Die russischen Behörden gehen schon seit Jahren gegen große Online-Netzwerke vor. Gegen Plattformen wie Facebook, Youtube, Tiktok oder Twitter wurden schon mehrfach Strafen verhängt. Die neuen Maßnahmen gegen Facebook wurden einen Tag nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine bekanntgegeben.
